Kurzarbeitergeld: Die Initiativen der IG Metall zeigen Wirkung

Die IG Metall Würzburg begrüßt die geplanten Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise. Der CSU Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann aus dem Landkreis Main-Spessart sprach in Sachen Aufstockung des Kurzarbeitergeldes noch vor wenigen Tagen von einer “populistischen Forderung der IG Metall“. Jetzt hat die Regierung entschieden, es kommt zu Anhebungen.

„Nicht eins zu eins unsere Forderungen, aber ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Werner Flierl, erster Bevollmächtigter der IG Metall in Würzburg. „Die IG Metall wirkt“, ergänzt zweiter Bevollmächtigter Norbert Zirnsak, der auf zahlreiche betriebliche und außerbetriebliche Aktivitäten der IG Metall verweist, um die Belastungen für die Beschäftigten während der Pandemie abzumildern. 

Was hat der Koalitionsausschuss entschieden? 

„Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat des Bezuges auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht, längstens bis 31. Dezember 2020.“

Die beschlossene Anhebung ist die dritte politische Weichenstellung beim Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie: Zunächst hatte die Bundesregierung rückwirkend zum 1. März 2020 die Zugangsvoraussetzungen verbessert, danach wurde per Rechtsverordnung die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes ausgeweitet. Auch diese Maßnahmen waren schon richtige Antworten auf die ökonomischen Herausforderungen durch die Pandemie.

Wer nur noch die Hälfte oder weniger arbeitet, soll also gestaffelt – ab dem vierten Monat des Bezugs – mehr Kurzarbeitergeld bekommen. Das kommt damit denen zugute, die auf Kurzarbeit Null sind oder deren Arbeitszeit massiv reduziert wurde. Der getroffene Beschluss zum Kurzarbeitergeld ist daher ein wichtiger Schritt. Die IG Metall hat seit Wochen intensiv darauf gedrängt, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen, um viele betroffene Beschäftigte vor existenziellen Nöten zu bewahren.

Insbesondere große Teile der Union haben bis vor wenigen Tagen Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld kategorisch ausgeschlossen. Dass die Koalition nun diese Anhebung beschlossen hat, ist ganz wesentlich dem Druck der IG Metall zu verdanken. Viele Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben, Geschäftsstellen und Bezirksleitungen haben sich an der Kampagne pro Aufstockung beteiligt. Unsere gemeinsame Kampagne hat Erfolge gezeigt – auch wenn wir uns eine frühere und noch weitergehende Aufstockungen vorgeschlagen haben. So kommt die Erhöhung erst nach dem 4. Monat für viele zu spät. Auch müssen nun bei der Umsetzung des Koalitionsbeschlusses eine Reihe von Fragen noch im Gesetzgebungsverfahren geklärt werden. Dies betrifft insbesondere die häufigen Fälle von Schwankungen in der Kurzarbeitstiefe. Aber es kommt in jedem Falle entscheidend auf die Umsetzung, auch im Zusammenspiel mit geltenden Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.

Bislang sind die Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld Beschlüsse des Koalitionsausschusses. Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Maßnahmen Mitte Mai abschließend im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, so dass sie rechtzeitig vor dem 1. Juni 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden können.