Engagement für Demokratie – Solidarität mit Danial
Unser junger IG‑Metall‑Kollege Danial engagiert sich aktiv im Verein zur Bewahrung der Demokratie (VBD). Aktuell wird ihm die deutsche Staatsbürgerschaft verwehrt, weil das Ausländeramt sein Engagement gegen Rechtsradikalismus als „extremistisch“ einstuft. Diese Einschätzung weisen wir entschieden zurück. Danial ist ein Verteidiger unserer Demokratie – kein Gegner, dem Zugehörigkeit verweigert werden darf. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. Wer sich friedlich und aktiv für demokratische Werte einsetzt, darf dafür nicht sanktioniert oder ausgegrenzt werden.
Im Namen von Jürgen Kerner, Vorsitzender des VBD, rufen wir dazu auf, Solidarität zu zeigen, wenn einer von uns angegriffen wird. Auch die IG Metall Würzburg teilt den Aufruf „Danial gehört zu uns“ und beteiligt sich an der Petition für Danial. Wenn Engagement gegen die radikale Rechte als Extremismus ausgelegt wird, gerät demokratische Beteiligung insgesamt unter Druck. Danials Engagement ist kein Angriff auf die Demokratie, sondern Teil ihrer Verteidigung.
Der Umgang mit seinem Fall betrifft deshalb nicht nur Danial persönlich. Er wirft grundsätzliche Fragen darüber auf, wer in dieser Gesellschaft als zugehörig gilt, welchen Stellenwert zivilgesellschaftliches Engagement hat und ob politisches Engagement für demokratische Werte künftig stärker sanktioniert wird. Gerade vor diesem Hintergrund steht die IG Metall Würzburg, ihre beiden Bevollmächtigen Norbert Zirnsak und Ulrike Eifler an der Seite von Danial. Als Gewerkschaft, die für Solidarität, Mitbestimmung und demokratische Rechte eintritt, sagen wir deutlich: Engagement für Demokratie darf nicht kriminalisiert werden.
Norbert Zirnsak, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Würzburg, dazu: „Wer sich engagiert gegen Rechtsradikalismus stellt und unsere demokratischen Grundwerte verteidigt, handelt im Sinne unserer Verfassung. Danial gehört zu uns. Auch die IG Metall Würzburg steht solidarisch an seiner Seite und fordert eine faire und sachliche Neubewertung seines Falls.“
Bildnachweis: IG Metall