Kurzarbeitergeld: Abgeordnete antworten den Bevollmächtigten und Betriebsräten der IG Metall

Die Bundestagsabgeordneten Simone Barrientos (Die Linke), Manuela Rottmann (Bündnis 90/Die Grünen), Alexander Hoffmann (CSU) und Bernd Rützel (SPD) haben sich zur Initiative der IG Metall Bevollmächtigten und IGM Betriebsräten der Region Würzburg geäußert, das Kurzarbeitergeld in der Corona Krise zu verbessern. Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann (CSU) bezeichnet den IG Metall Vorstoß als einen „populistischen Vorschlag“. Eine Äußerung, die nach Ansicht von Norbert Zirnsak eine große Unkenntnis der Zusammenhänge beim Kurzarbeitergeld zeigt. Paul Lehrieder (CSU) und Andrew Ullmann (FDP) haben nicht geantwortet. 

Tausende Beschäftigte aus der Region sind auf Kurzarbeitergeld angewiesen. Das deckt lediglich 60 Prozent (Alleinstehende) bzw. 67 Prozent (Beschäftigte mit Kindern) des Nettoarbeitsentgelts ab. Viele Kolleginnen und Kollegen sehen als Folge der Corona Krise ihre wirtschaftliche Existenz bedroht. Deshalb haben sich die Betriebsratsvorsitzenden und die Bevollmächtigten der IG Metall Würzburg an Abgeordnete der Region gewandt. In ihrem offenen Brief sprachen die Metaller von einer sozialen Schieflage beim Kurzarbeitergeld, die es zu korrigieren gelte. Eine einseitige Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen lehnten sie ab und forderten Nachbesserungen.  

Gerhard Geißbauer, Betriebsratsvorsitzender bei Schmitter in Thüngen: „Das Kurzarbeitergeld reicht nicht zum Lebensunterhalt. Beschäftigte mit geringem Einkommen sind besonders betroffen, wenn keine Aufzahlungen durchgesetzt werden können!“ Arno Nüchter, Betriebsratsvorsitzender bei GKN in Bad Brückenau: „Das Kurzarbeitergeld muss fair sein und auf mindestens 80 bzw. 85 Prozent steigen!“ 

Zwischenzeitlich konnten in einigen Betrieben des Organisationsbereiches der IG Metall Würzburg betriebliche Aufzahlungen zum Kurzarbeitergeld in Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Zum Beispiel im Autohaus Rhein. Dort gilt ein Aufschlag auf 90 Prozent zum üblichen Entgelt. In den Betrieben der Metall- und Elektroindustrie gibt es eine tarifliche Regelung, um Härten aus einem Solidartopf auszugleichen.

Dass die 100 Milliarden Euro an EU Mitteln, die zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes in den EU Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt werden, in Deutschland offenbar nicht zum Tragen kommen sollen, hält Werner Flierl für fatal. Gerade in der Industrie werde es lange dauern, bis die Probleme, die mit Kurzarbeit verbunden seien, behoben sind. Besonders die Regierungsparteien CSU und CDU seien auf dem Holzweg, wenn man sich gegen notwendige Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld sperre.

Die Antwortschreiben der Abgeordneten zum Herunterladen:

Antwortschreiben Kurzarbeitergeld Simone Barrientos (Die Linke)
Antwortschreiben Kurzarbeitergeld Alexander Hoffmann (CSU)
Antwortschreiben Kurzarbeitergeld Manuela Rottmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Antwortschreiben Kurzarbeitergeld Bernd Rützel (SPD)